Rechtssicherheit in Ungarn lässt noch lange auf sich warten

Im Rahmen des kommenden Europa werden immer mehr Länder in die Gemeinschaft
eingegliedert. So gilt es politische, wirtschaftliche, religiöse und
rechtliche Gemeinsamkeiten zu erarbeiten. Die Wenigsten wissen über das
Ausmaß dieser Umwälzungen Bescheid und erkennen oft nur die positiven
Seiten. Da wir aber als Mitglieder der Europäischen Gemeinschaft auch
Rechte haben, sollten wir diese im Rahmen des Möglichen auch einfordern.
Diejenigen unter Ihnen, die mich seit langem kennen, wissen, dass ich im
November 1997, von einem Hilfstransport aus Kasachstan zurückkommend, in
Ungarn des Nachts von zwei Polizeibeamten im Dienst und in Uniform brutal
überfallen und schwer verletzt wurde.
Nur unter Aufbietung aller Kräfte gelang es mir damals, mich gegen diesen
eklatanten Rechtsbruch zu wehren. Als Folge musste ich operiert werden und
mehrere Tage im Krankenhaus verbringen.
Trotz der Unterstützung eines mir von der dortigen Deutschen Botschaft
empfohlenen Anwaltes hat es die ungarische Justiz dennoch geschafft, das
Strafverfahren jahrelang hinauszuzögern. Mit allen Mitteln hat man versucht,
mich zur Aufgabe des Verfahrens zu bewegen. Die Hilfe der Deutschen
Botschaft in diesem Verfahren beschränkte sich auf wenige verbale
Protestnoten, die aber keinerlei Reaktion seitens der ungarischen Behörden
hervorriefen. Laut Aussage der Ungarischen Konsularstelle in Stuttgart war
ich im Jahr 1997 das siebenundfünfzigste Opfer von gleich gelagerten
Überfällen durch die ungarische Polizei an den östlichen Grenzgebieten.
Nach inzwischen über acht Jahren, Sie lesen richtig!, ist es zu einer
Verurteilung der beiden Polizeibeamten gekommen, die als voll schuldig
verurteilt wurden.
Erst jetzt habe ich nach ungarischem Rechtsverständnis die Möglichkeit,
Schadenersatz für die Sachschäden, Verdienstausfall und Krankenhauskosten
einzuklagen. Von einem eventuellen Schmerzensgeld will der ungarische Staat
allerdings nichts wissen.
Dennoch, ich werde mich in Geduld üben und die Forderungen stellen.
Vielleicht dauert es weitere acht Jahre, bis man zu einem Ergebnis kommt.

Fazit: Nehmen wir zur Kenntnis, dass es trotz aller Bemühungen um ein
einiges Europa in den Mitgliedsländern noch lange kein fest gefügtes Recht
gibt. Wer sich also in diesen Ländern bewegt, sollte nach wie vor vorsichtig
sein, sich aber bei Rechtsbruch vehement zur Wehr setzen. Übrigens - das
Verfahren wurde vermutlich erst nach einem entsprechenden Hinweis
meinerseits an die Europäische Kommission und der Ankündigung, ich ginge mit
dem Verfahren an die Presse, einigermaßen zügig geregelt.

Weder in Russland noch in der Moldau oder gar in Rumänien ist mir jemals so
etwas widerfahren.
Ich danke auf diesem Wege unserer Organisation und damit Ihnen allen, dass
ich Rechtsschutz genießen durfte. Dirk Hartig


Zum Nachdenken

Vor einigen Wochen hat die UNO eine weltweite Umfrage durchgeführt.
Die Frage war:
"Geben Sie bitte ihre ehrliche Meinung zur Lösung der
Nahrungsmittelknappheit im Rest der Welt ab."
Die Umfrage stellte sich als ein Riesenflop heraus:
In Afrika wussten die Teilnehmer nicht, was "Nahrungsmittel" sind.
Osteuropa wusste nicht, was "ehrlich" heißt.
Westeuropa kannte das Wort "Knappheit" nicht.
Die Chinesen wussten nicht was "Meinung" ist.
Der Nahe Osten fragte nach, was denn "Lösung" bedeute.
... und in den USA wusste niemand, was der "Rest der Welt" ist.
Und - was ist eigentlich Ihre Meinung?